Wie geht es weiter mit den Klimagesprächen? Das Jahr 2010 könnte für die Durchsetzung oder das Scheitern der Kopenhagener Vereinbarungen entscheidend sein –und den Niedergang der UN-Verhandlungen bedeuten.
Die erste Feuerprobe steht bevor. Bis zum 31. Januar 2010 müssen die Industriestaaten ihre Emissionsreduktionsziele bis 2020 vorlegen und die Entwicklungsländer ihre Aktionspläne zum Klimaschutz.
Werden sich die Staaten zu mehr, weniger oder genauso viel verpflichten wie vor Kopenhagen?
Wenn es gleich viel oder weniger ist, was hat Kopenhagen dann gebracht? Die bestehenden Ziele werden die Erderwärmung nicht unter der sicheren Schwelle von 2 Grad halten. Dennoch würde die Kopenhagener Vereinbarung das Kyoto Protokoll verbessern, weil es alle großen Verschmutzer zum Handeln bringt.
Wenn sich die Nationen zu größeren Einsparungen bereit erklären, würde das für mehr Vertrauen in die technischen Verhandlungen sorgen, die im späten Frühjahr in Deutschland und beim 16. UN-Klimagipfel im November in Mexiko stattfinden.
Europa, Japan und Australien könnten dabei führend sein und die bedingten Zusicherungen bestätigen, die sie vor Kopenhagen angeboten haben: jeweils 30, 25 und 25 Prozent Emissionsreduktion.
Mexikos nördlicher Nachbar wird zu jenen gehören, die darüber bestimmen, ob der Klimagipfel 2010 erfolgreich sein wird, wo Kopenhagen versagt hat. Der US-Kongress muss die Emissionsreduktionen gesetzlich festschreiben, andernfalls wird kein globales Klimaabkommen von Bedeutung zustande kommen.
Ebenso wenig geht es ohne die BASIC-Staaten – Brasilien, Südafrika, Indien und China -, die mit Obama die Kopenhagener Vereinbarung aushandelten.
Im Frühling wird China seinen 12. Fünfjahresplan in Angriff nehmen. Enthielte er wesentliche CO2-Reduktionen, wäre das ein Signal, dass China seine Verantwortung ernst nimmt. Indien und andere Staaten könnten dem Beispiel folgen.
Wichtig ist auch die Zustimmung der Schwellenländer zu einer Form von unabhängiger Überwachung ihrer Emissionsreduktionen. Ohne sie werden die USA äußerst zurückhaltend bei der Reduktion ihrer eigenen Emissionen oder der Unterzeichnung eines Klimaabkommens sein.
Schließlich könnte sich 2010 auch entscheiden, ob die Klimapolitik von einer kleinen Gruppe einflussreicher Länder bestimmt wird oder von allen Teilnehmern der UN-Klimakonferenz.
In Kyoto und Kopenhagen zeigte sich, wie schwierig es ist, 193 Nationen zur Zustimmung zu bewegen. In Kopenhagen handelten Obama und die BASIC-Staatschefs die Vereinbarung aus.
Wenn sich dieses Modell durchsetzt, könnte bei zukünftigen Klimagesprächen zwischen mächtigen Nationen verhandelt werden, während der Rest der Welt aus dem Abseits zuschaut.
Autor: James Tulloch
Veröffentlicht am: 21. Januar 2010